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    EinGegenstandsträger,der geeignet ist, Ladung und andere Gegenstände nahe einer Hebetür einesFahrzeugs, wie ein Geländewagen,ein Personenkraftwagen oder ein Mini-Van, zu halten. Der Gegenstandsträger besitztein Paar von Trägern,die an dem Dach des Fahrzeugs dauerhaft befestigt sind. Eine Lasttragende Struktur mit einem Paar von oberen Kupplungsverbindungenist mit den Trägerndrehbar und lösbargekuppelt. Die Last tragende Struktur besitzt ein Paar von Hauptstützgliedern,die jeweils ein Paar von Drehanordnungen umfassen. Die Last tragendeStruktur ist mit einem Paar von Verankerungsanordnungen, die ander Hebetürdes Fahrzeugs oder der Stoßstangedes Fahrzeugs befestigt sind, lösbar unddrehbar verbunden. Die drei Drehpunkte längs jeder Seite der Last tragendenStruktur erlauben ihr mit der Hebetür gedreht zu werden, wenn dieHebetürgehoben und geschlossen wird, so dass sich der Gegenstandsträger und dieHebetürim Betrieb nicht in die Quere kommen. Der gesamte Gegenstandsträger kannzur Lagerung schnell und leicht entfernt werden, wenn er nicht benötigt wird.
    公开号:DE102004008451A1
    申请号:DE200410008451
    申请日:2004-02-14
    公开日:2005-03-17
    发明作者:Jeffrey M. Ortonville Aftanas；Milton J. Royal Oak Antonick；Brett J. Bloomfield Hills Borella；Gerard J. Allen Park Kmita
    申请人:JAC Products Inc Saline；JAC Products Inc；
    IPC主号:B60R9-042
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft Fahrzeuggegenstandsträgersystemeund insbesondere ein Fahrzeuggegenstandsträgersystem, das über einer Hebetür einesFahrzeugs in einer ersten Position befestigt ist und über einDach des Fahrzeugs in eine zweite Position bewegbar ist.
    [0002] Fahrzeuggegenstandsträger werdenbei einer Vielzahl von Fahrzeugen verwendet, um Ladung und verschiedeneandere Gegenständeoberhalb einer äußeren Karosseriefläche, wieein Dachabschnitt eines Fahrzeugs, zu tragen. Typischerweise umfassensolche Systeme ein Paar von Seitenträgern oder Schienen, die andem Dachabschnitt des Fahrzeugs dauerhaft befestigt sind. Gewöhnlich istein Paar von Querstangen an den Seitenträgern oder Schienen befestigtund verläuftdazwischen in Querrichtung. Die Ladung wird dann auf den Querstangen positioniertund übergeeignete Befestigungsriemen oder Gummiseile festgezurrt, so dassdie Last auf dem Gegenstandsträgersicher gehalten wird; während dasFahrzeug in Betrieb ist.
    [0003] EinNachteil bei jedem herkömmlichenFahrzeuggegenstandsträgersystemist manchmal die Schwierigkeit, Ladung und andere zu transportierendeGegenständeauf den Dachabschnitt des Fahrzeugs zu heben. Dies trifft insbesonderedann zu, wenn das Fahrzeug ein Geländewagen oder ein Mini-Vanist, in welchem Fall sich das Dach oftmals auf einer Höhe befindet,die höherist, als dass sie einige Personen beim Versuch Ladung auf den Gegenstandsträger zu heben,leicht erreichen können.Ein Abnehmen der Ladung von dem Fahrzeuggegenstandsträger kannoft genauso schwierig sein, was selbstverständlich abhängig von der speziellen Ladung,ihren Abmessungen und ihrem Gewicht ist.
    [0004] Eswurden schon manche Versuche zur Lösung dieses Problems unternommen,indem ein Fahrzeuggegenstandsträgerbereit gestellt wurde, welcher die Form einer bewegbaren Ladungstragstrukturhat, der zeitweilig in eine Position gebracht werden kann, in welcherdie Ladung leichter aufgeladen werden kann. Solche Systeme sindbeispielsweise in den US-Patenten Nr. 5,649,655 und 5,417,358 gezeigt.
    [0005] Diein den oben genannten Patenten gezeigten Systeme haben typischerweiseeinen oder mehrere Nachteile. Oftmals sind solche Systeme schwierigherzustellen und deshalb kostspielig. Einige solche Vorrichtungenkönnennicht in einer "unteren" Position gelassenwerden, sondern müssenvielmehr in einer zurückgezogenenPosition auf dem Fahrzeugdach gehalten werden. Einige ermöglichenauch kein bequemes Öffnender Hebetüreines Fahrzeugs, wenn sich der Lasttragabschnitt in seiner unterenPosition befindet.
    [0006] Einweiterer Nachteil solcher bestehender Gegenstandsträgersysteme,wie oben beschrieben, ist die fehlende Eignung den Lasttragabschnittdes Systems zu entfernen, wenn er nicht gebraucht wird. Es wäre auchvorteilhaft den entfernten Lasttragabschnitt in einer kompaktenAnordnung zusammenzulegen, welche in einem Düffelsack oder einem anderen ähnlichenWerkzeug gelagert werden kann, und dann in einer Garage oder sogarin dem Fahrzeug, von dem er entfernt wurde, gelagert werden kann.
    [0007] Esist deshalb eine wesentliche Aufgabe der vorliegenden Erfindungeinen Fahrzeuggegenstandsträgermit einer Last tragenden Struktur zur Verfügung zu stellen, der über derHebetüreines Fahrzeugs befestigt werden kann, um so die Befestigung vonLadung hieran zu ermöglichen,ohne dass ein Nutzer auf einer Leiter oder einem anderen Werkzeugstehen muss, wie bei herkömmlichendachmontierten Gegenstandsträgersystemen.
    [0008] Esist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Fahrzeuggegenstandsträger zur Verfügung zustellen, in welchem eine Last tragende Struktur verwendet wird,um Last in der Näheeiner Hebetüreines Fahrzeugs zu tragen, und welcher auch ermöglicht, dass die Hebetür ohne Beeinträchtigungdurch den Gegenstandsträgergehoben und gesenkt werden kann, und welcher ferner kein wesentlichesGewicht zur Hebetürbeiträgt.
    [0009] Esist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Fahrzeuggegenstandsträger miteiner Last tragenden Struktur anzugeben, der über einer Hebetür einesFahrzeugs montiert ist, und bei dem die Last tragende Struktur schnellund leicht von dem Fahrzeug abgemacht werden kann, wenn die Lasttragende Struktur nicht benötigtwird, und welche ferner in eine kompakte Anordnung zur Lagerung zusammengelegtwerden kann.
    [0010] EinFahrzeuggegenstandsträgerweist ein Paar von oberen Kupplungsverbindungen, die mit einer Dachstützstrukturdrehbar verbunden werden könnenund ein Paar von Hauptstützgliedern,die mit dem ersten Paar von Verbindungen drehbar verbunden sind,auf. Jedes der Hauptstützgliederweist einen Führungsabschnittauf, der längswenigstens eines Abschnitts hiervon geformt ist. Ein Paar von unterenStützgliedernist mit dem zweiten Paar von Verbindungen verbunden. Ein Stellgliedstütztdrehbar und kann zur Drehung der unteren Stützglieder um eine erste. Drehachsebetätigtwerden. Eine Drehung der unteren Stützglieder bewirkt eine Drehungdes zweiten Paars von Verbindungen um eine zweite Drehachse um dieoberen Kupplungsverbindungen und die Hauptstützglieder zwischen einer unteren Positionund einer verstauten Position zu bewegen. Das Stellglied ist vorzugsweiseentweder ein hydraulisches Stellglied oder ein elektrisches Stellglied.
    [0011] Dashydraulische Stellglied besitzt ein Getriebegehäuse, einen Betätigungsarmund einen hydraulischen Kolben. Das Getriebegehäuse weist obere und untereKettenräderauf, die durch eine Kette oder Riemen verbunden sind. Das untereKettenrad hat vorzugsweise einen größeren Durchmesser als das obereKettenrad. Der Betätigungsarmist drehfest mit und ragt von dem unteren Kettenrad ab. Ein Endedes Betätigungsarmsist mit einer Kolbenstange des hydraulischen Kolbens drehbar verbunden.Ein Kolbengehäusedes hydraulischen Kolbens ist an einer Fahrzeugstruktur verankert.Eine Kontrolleinrichtung kommuniziert mit dem hydraulischen Kolben,um dorthin einen Fluss von Druckfluid selektiv zu ermöglichen.Es wird vorweg genommen, dass der hydraulische Kolben entweder hydraulischoder pneumatisch sein kann.
    [0012] Alternativbesitzt das elektrische Stellglied ein Getriebegehäuse mitoberen und unteren Kettenrädern,die durch eine Kette oder Riemen verbunden sind. Das elektrischeStellglied umfasst ferner einen elektrischen Motor, der zum Antreibendes unteren Kettenrads betätigtwerden kann. Die Kontrolleinrichtung kommuniziert mit dem elektrischenMotor, um das untere Kettenrad entweder im Uhrzeigersinn (CW) oderim Gegenuhrzeigersinn (CCW) anzutreiben.
    [0013] WeitereAnwendungsgebiete der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus derim folgenden angegebenen, genauen Beschreibung. Es versteht sich,dass die genaue Beschreibung und die spezifischen Beispiele beider Darstellung der bevorzugten Ausführung der Erfindung nur demZweck der Veranschaulichung dienen und nicht den Umfang der Erfindungbeschränkensollen.
    [0014] Dieverschiedenen Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben r sichfür denFachmann durch das Lesen der folgenden Beschreibung und beigefügten Ansprüche unddurch Bezugnahme auf die folgenden Zeichnungen, in denen:
    [0015] 1 eine perspektivische Rückansichteines Fahrzeugs einschließlicheiner gelenkigen Mehrpositions-Gegenstandstragvorrichtungin einer unteren Position gemäß der vorliegendenErfindung ist;
    [0016] 2 eine perspektivische Rückansichtder in 1 gezeigten Vorrichtungund Fahrzeug ist, wobei die Vorrichtung in eine Zwischenpositionausgelenkt wurde;
    [0017] 3 eine Draufsicht der Vorrichtungvon 1 ist, welche dieVorrichtung in einer verstauten Position zeigt, in welcher ihreLast tragende Struktur angrenzend zu einem Dach des Fahrzeugs angeordnetist;
    [0018] 4 eine perspektivische Ansichteines Einrastanordnung ist, welche an einem Stützträger auf einer hinteren Stoßstangedes Fahrzeugs befestigt ist;
    [0019] 5 eine Seitenquerschnittsansichtlängs derSchnittlinie 5-5 von 1 einesfreien Endes der Last tragenden Struktur ist, welches durch eineuntere Verschlussanordnung an der Einrastanordnung befestigt ist;
    [0020] 6 die Seitenquerschnittsansichtder Einrastanordnung von 5 ist,wobei die untere Verriegelungsanordnung der Last tragenden Strukturdavon gelöstist;
    [0021] 6a eine Seitenquerschnittsansichteines Ausschnitts von 5 ist,welche den Einrasthebel von 5 zeigt,welcher in die Einrastanordnung greift, wenn der Einrasthebel indie Einrastanordnung gedrücktwird;
    [0022] Figur 7 eine perspektivische Ansichteines Ausschnitts eines Teils einer Torsionsstangenanordnung derLast tragenden Struktur ist, welche eine der unteren Verriegelungsanordnungenan einem Ende der Torsionsstangenanordnung zeigt;
    [0023] 8 eine Querschnittsansichteines Teils der in 7 gezeigtenTorsionsstangenanordnung längsder Schnittlinie 8-8 von 7 ist;
    [0024] 9 eine Querschnittsansichtder Torsionsstangenanordnung längsder Schnittlinie 9-9 von 8 ist;
    [0025] 10 eine Draufsicht einesrückwärtigen Abschnittseines Seitenträgersist, welche einen Gelenkanordnung und einen kleinen Teil der Lasttragenden Struktur zeigt;
    [0026] 11 eine perspektivischeAnsicht der Gelenkanordnung und des hintersten Endes des Seitenträgers ist;
    [0027] 11a eine Draufsicht einesEndabschnitts der Gelenkanordnung ist, welche ein Rollenpaar zeigt,welches die Rollbewegung der Gelenkanordnung längs ihres zugehörigen Seitenträgers zeigt;
    [0028] 12 eine Seitenansicht derGelenkanordnung ist, wenn die Last tragende Struktur in der in 1 gezeigten unteren Positionist;
    [0029] 13 eine Seitenansicht derGelenkanordnung ist, wenn die Last tragende Struktur in der in 2 gezeigten Zwischenpositionist;
    [0030] 14 eine Seitenquerschnittsansichtder Gelenkanordnung längsder Schnittlinie 14-14 von 10 ist,wobei die Last tragende Struktur in der unteren Position ist;
    [0031] 15 eine Seitenquerschnittsansichtder Gelenkanordnung von 14 ist,wobei die Last tragende Struktur in der Zwischenposition ist;
    [0032] 16 eine Teilquerschnittsansichtdes Seitenträgerslängs derSchnittlinie 16-16 von 11 ist;
    [0033] 17 eine Seitenquerschnittsansichtder oberen Verriegelungsanordnung von einem der hinteren Träger längs derSchnittlinie 17-17 von 3 ist;
    [0034] 18 eine perspektivischeAnsicht einer ersten alternativen Ausführungsform der Gegenstandsträgervorrichtungist;
    [0035] 19 eine perspektivischeAnsicht der Gegenstandsträgervorrichtungvon 18 mit der Last tragendenStruktur in der unteren Position ist;
    [0036] 20 eine perspektivischeAnsicht einer zweiten alternativen Ausführungsform der Gegenstandsträgervorrichtungist;
    [0037] 21 eine perspektivischeAnsicht des Gegenstandsträgersvon 20 mit der Lasttragenden Struktur in der unteren Position ist;
    [0038] 22 eine perspektivischeAnsicht einer dritten alternativen bevorzugten Ausführungsform derGegenstandsträgervorrichtungist;
    [0039] 23 eine Seitenansicht derGegenstandsträgervorrichtungvon 22, mit einer Hebetür des Fahrzeugsin der offenen Position ist;
    [0040] 23A eine Querschnittsendansichtlängs derSchnittlinie 23A-23A von 22 ist;
    [0041] 24 eine perspektivischeAnsicht eines Hauptstützgliedsist, welche eine daran befestigte Querstange in einer Lageranordnungzeigt, wenn die Gegenstandsträgervorrichtungvon dem Fahrzeug entfernt ist;
    [0042] 25 eine perspektivischeExplosionsdarstellung von Bestandteilen mit einem oberen Drehmechanismusist;
    [0043] 26 eine perspektivischeAnsicht einer alternativen bevorzugten Ausführungsform des oberen Drehmechanismusist;
    [0044] 27 eine Endansicht einesTrägerseiner daran drehbar gekuppelten oberen Kupplungsverbindung ist;
    [0045] 28 eine perspektivischeExplosionsdarstellung einer Verankerungsanordnung ist, welche dauerhaftan der hinteren Hebetürbefestigt ist;
    [0046] 29 eine Seitenquerschnittsansichteines Abschnitts der unteren Drehanordnung ist, die in Eingriffmit der Verankerungsanordnung ist;
    [0047] 30 eine Seitenansicht einerhydraulisch betätigtenGegenstandsträgervorrichtungist; und
    [0048] 31 eine Seitenansicht einerelektrisch betätigtenGegenstandsträgervorrichtungist.
    [0049] Diefolgende Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen ist ihrem Wesennach nur beispielhaft und soll die Erfindung, ihre Anwendung oder Verwendungenkeinesfalls einschränken.
    [0050] Eswird Bezug auf 1 genommen,worin eine gelenkige Mehrfachpositions- Fahrzeuggegenstandsträgervorrichtung 10 gezeigtist. Die Vorrichtung 10 ist an einem Dachabschnitt 12a einesMotorfahrzeugs 12 befestigt gezeigt. Obgleich das Motorfahrzeug 12 alsein Geländewagen(SUV) gezeigt ist, wird vorweg genommen, dass die Vorrichtung 10 auchbei Mini-Vans, Personenkraftwagen und einer großen Vielzahl von anderen Fahrzeugeneingesetzt werden kann, und deshalb nicht auf die Verwendung beieinem bestimmten Fahrzeugtyp eingeschränkt ist.
    [0051] DieVorrichtung 10 besitzt ein Paar von Seitenträgern 14,die angepasst sind, an dem Dachabschnitt 12a des Fahrzeugs 12 dauerhaftbefestigt zu werden. Jeder Seitenträger 14 umfasst einenhinteren Träger 16 undeinen vorderen Träger 17,welche einen Hauptträger 14a desSeitenträgers 14 über demDachabschnitt 12a stützen.Jeder der Hauptträger 14a derSeitenträger 14 umfasstvorzugsweise C-förmigeKanäle.
    [0052] EinPaar von Gelenkmechanismen 18 ist mit den Seitenträgern 14 inEingriff, so dass sie längsjedem der Seitenträger 14 bewegbarsind. Die Gelenkmechanismen 18 sind an einer Last tragendenStruktur 20 drehbar befestigt. Die Last tragende Struktur 20 umfassteinen Rahmen mit Seitengliedern 22, einem quer verlaufendenoberen Rahmenglied 24 und einer Stellgliedstangenanordnung 26.Wenigstens eine Querstange 25, und stärker bevorzugt ein Paar vonQuerstangen 25, ist auf der Last tragenden Struktur 20 zwischenden Seitengliedern 22 verlaufend angeordnet. Die Querstangen 25 können anden Seitengliedern 22 durch Klemmanordnungen oder andereMittel dauerhaft befestigt werden, um eine Positionseinstellungder Querstangen 25 längsder Seitenglieder 22 zu ermöglichen. Befestigungsriemen,wie Gummibänder,könnenverwendet werden, um eine Ladung an den Querstangen 25 zubefestigen. Ein unteres oder freies Ende 28 der Last tragendenStruktur 20 umfasst ein Paar von unteren Verriegelungsanordnungen 30.Die unteren Verriegelungsanordnungen 30 sind angepasst,mit einem entsprechenden Paar von Einrastanordnungen 32,die innerhalb einer hinteren Stoßstange 34 des Fahrzeugs 12 angeordnetsind, zu verriegeln.
    [0053] Gemäß den 1 bis 3 kann die Vorrichtung 10 ineiner unteren Position, übereiner Hebetür 12b angeordnet,wie in 1 gezeigt ist,befestigt werden. In dieser Position wird eine Ladung auf der Last tragendenStruktur 20 durch die Verwendung von geeigneten Befestigungsriemen,Gummibändernoder ähnlichenKomponenten getragen, welche die Ladung an den Querstangen 25 befestigen.In 2 ist die Last tragendeStruktur 20 in eine Zwischenposition gehoben gezeigt. Dieswird erreicht durch Betätigungder Stellgliedstangenanordnung 26, um die unteren Verriegelungsanordnungen 30 vonden Einrastanordnungen 32 zu lösen, und anschließendes Anhebender Last tragenden Struktur 20 an dem freien Ende 28. 3 zeigt die Last tragendeStruktur 20 in einer verstauten Position, in welcher sie über das Dach 12a desFahrzeugs 12 vorwärtsgeschoben ist. In der verstauten Position sind die unteren Verriegelungsanordnungen 30 miteinem zugehörigenPaar von oberen Verriegelungsanordnungen 36, die mit denbeiden hinteren Trägern 16 verbundensind, verriegelt.
    [0054] Eswird Bezug auf die 4 und 5 genommen, in denen eineder Einrastanordnungen 32 gezeigt ist. Die Einrastanordnung 32 umfassteinen Hauptrumpfabschnitt 38 und eine Einrasttür 40,die durch einen Drehstift 42 an dem Hauptrumpfabschnitt 38 drehbarbefestigt ist. Die Einrasttür 40 umfasstein unteres Ende 44, welche durch eine Feder 46 vorgespanntist, die an einem quer verlaufenden Stift 50 befestigtist. Somit ist die Einrastür 40 indie in 4 gezeigte geschlossenePosition dauerhaft vorgespannt. Eine Basis 52 ermöglicht,dass der Hauptrumpf 38 an einem innerhalb der Stoßstange 34 angeordnetenStrukturrahmenglied 54 befestigt wird. Der Basisabschnitt 52 istvorzugsweise durch eine Vielzahl von Gewindebefestigungsgliedern 58, diedurch Öffnungen 52a ragen,an dem Strukturglied 54 befestigt. Eine obere Wand 56 desHauptrumpfs 38 sitzt im allgemeinen bündig einer oberen Außenfläche derStoßstange 34 aufund weist ein ästhetisch angenehmes Äußeres auf,ungeachtet dessen, ob sich die Last tragende Struktur 20 inder in 1 gezeigten unterenPosition befindet oder nicht. Bezug nehmend auf die 7–9 wird die Stellgliedstangenanordnung 26 beschrieben.Insbesondere Bezug nehmend auf die 7 und 8 umfasst die Stellgliedstangenanordnung 26 einmittig angeordnetes, manuell greifbares und rotierbares Glied 60.Das rotierbare Glied 60 ist über einer ersten Hülse 62 angeordnetund wird von einem Paar von Stützringen 64 gestützt, dieauch überder ersten Hülse 62 angeordnetsind. Die erste Hülse 62 erstrecktsich vollständig biszu gegenüberliegendenEnden 66 der Stellgliedstangenanordnung 26 undist durch wenigstens ein Befestigungsglied 68 innerhalbeiner Endkappe 70 befestigt.
    [0055] Einefreie Schiebehülse 72 istauf jeder Seite der drehbaren Hülse 60 zwischeneinem der Träger 64 undeinem der Endkappenabschnitte 70 angeordnet. Die freieSchiebehülse 72 drehtfrei wenn sie gegriffen wird, wenn das freie Ende 28 derLast tragenden Struktur 20 von der unteren Position von 1 in die Zwischenpositionvon 2 gehoben wird.
    [0056] Gemäß den 8 und 9 ist die drehbare Hülse 60 an einer Torsionsstange 76 befestigt,und zwar überein Gewindeglied 74, das in eine Gewindebohrung 76a inder Torsionsstange 76 ragt. Eine Abstandshalterhülse 78 (auchin 7 gezeigt) nimmt auchdas Gewindeglied 74 durch sie hindurchgehend auf. Die ersteHülse 62 umfassteinen Schlitz 80, der sich über einen Bogen erstreckt,der ein wenig größer als90° ist.Der Schlitz 80 ermöglicht,dass die drehbare Hülse 60 unddas Gewindeglied 74 ohne Beeinträchtigung durch die erste Hülse 62 drehen.Somit wird bei einer Drehung der drehbaren Hülse 60 die Drehbewegungauf die Torsionsstange 76 übertragen.
    [0057] Nach 7 besitzt jedes gegenüberliegende Endeder Torsionsstange 76 einen halbmondförmigen Vorsprung 82,der eine Nockenfläche 82a formt. DieNockenfläche 82a wirdverwendet um das Verriegeln und Entriegeln der zugehörigen unterenVerriegelungsanordnung 30 zu kontrollieren, was kurz beschriebenwird. Somit ist klar, dass es die Stellgliedstangenanordnung 26 ermöglicht,dass eine Entriegelungsaktion ausgelöst wird, welche durch einekurze Drehbewegung der drehbaren Hülse 60 die beidenunteren Verriegelungsanordnungen 30 gleichzeitig von ihrenjeweiligen Einrastanordnungen 32 löst. Somit kann ein Entriegelnder Stellgliedstangenanordnung 26 von den unteren Verriegelungsanordnungen 32 mitnur einer einzigen Hand eines Nutzers und mit einer einfachen, kurzenund gewöhnlichenDrehbewegung der drehbaren Hülse 60 durchgeführt werden.
    [0058] Anhandder 5 bis 7 werden nun der Aufbau unddie Funktion von einer des Paars der unteren Verriegelungsanordnungen 30 beschrieben. Jedeuntere Verriegelungsanordnung 30 umfasst einen Einrasthebel 84 miteinem oberen Ende 86 und einem unteren Ende 88.Der Einrasthebel 84 ist über einen Drehstift 90,der durch eine Öffnung 92 indem Hebel 84 und auch durch einen Hauptrumpfabschnitt 94 ragt,welcher den Einrasthebel 84 teilweise umschließt, drehbarmontiert.
    [0059] Insbesonderenach 5 ist eine Feder 96 gegeneinen Innenfläche 22a einesrohrförmigenAbschnitts 22b des Seitenglieds 22 gestützt undragt durch eine Öffnung 100 indem Hauptrumpfabschnitt 94 in eine in dem Einrasthebel 84 geformteKerbe 98. Die Feder 96 spannt das untere Ende 88 desEinrasthebels 84 aufwärtsin eine geschlossene oder eingerastete Position vor, welche in 5 gezeigt ist.
    [0060] Gemäß den 5, 6 und 7 drehtsich, wenn die drehbare Hülse 60 miteiner Hand gegriffen und gedreht wird, die Nockenfläche 82a desVorsprungs 82, um das obere Ende 86 des Einrasthebels 84um den Drehstift 90 zu drücken. Wenn der Einrasthebel 84 dreht,wird dessen unteres Ende 88 von der oberen Wand 56 derEinrastanordnung 32 (6)weg gezogen. Dies ermöglicht,dass eine Lippe 102 des Einrasthebels 84 aus einerKerbe 104, welche in einer Unterfläche der oberen Wand 56 geformtist, gezogen wird. Währenddie drehbare Hülse 60 inder gedrehten Position gehalten wird, hebt der Nutzer das freieEnde 28 der Last tragenden Struktur 20 aufwärts undweg von der Einrastanordnung 32.
    [0061] Wenndas freie Ende 28 der Last tragenden Struktur 20 inEinrasteingriff mit den Einrastanordnungen 32 gesenkt wird,ist keine Drehbewegung der drehbaren Hülse 60 erforderlich,damit ein richtiges Einrasten der unteren Verriegelungsanordnungen 30 erfolgt.Wenn das untere Ende 88 von jedem Einrasthebel 88 diejeweilige Einrasttür 40 kontaktiert,greift ein Rand 94a des Hauptrumpfes 94 in dieEinrasttür 40 unddrücktdiese Komponente abwärtsin die in den 5 und 6 gezeigte Position. Bezugnehmend auf 6a bewirkt eine weitereSenkbewegung der Last tragenden Struktur 22, dass die Lippe 102 ineinen Innenrand 106 der oberen Wand 56 greift.Eine weitere Absenkbewegung bewirkt, dass die Lippe 102 über denInnenrand 106 rutscht, bevor sie in Eingriff mit der Kerbe 104 schnappt(5).
    [0062] Anhandder 10 bis 15 werden der Aufbau unddie Funktion der Gelenkmechanismen 18 beschrieben. Nachden 10, 11 und 11a besitztjeder Gelenkmechanismus 18 ein Paar von Rollen 110, die über Achsen 112 innerhalbvon Ausschnitten 119a einer Stützstange 119 drehbarbefestigt sind. Die Stützstange 119 istso bemessen, dass sie geeignet ist, in einen C-förmigen Kanal 14b desSeitenträgers 14 unddurch einen C-förmigenKanal 116a (11)in dem hinteren Träger 16 zupassen. Währendder Montage wird der Gelenkmechanismus 18 durch den C-förmigen Kanal 116a inden hinteren Träger 16 eingefügt und einStoppglied 114 ist über einGewindeglied 116 an der Stützstange 119 befestigt.Das Stoppglied 114 verhindert, dass der Gelenkmechanismus 18 jenseitseines vorbestimmten Punkts von seinem jeweiligen Seitenträger 14 gezogenwird.
    [0063] Gemäß den 11 und 14 besitzt die Stützstange 119 einendarin geformten Schlitz 120, innerhalb welchem eine Verriegelungsstange 122 angeordnetist. Die Verriegelungsstange 122 ist an einer Mittelöffnung 123 durcheinen Drehstift 126, der durch die Stützstange 18 ragt,drehbar montiert. Ein linearer Langschlitz 124 ist auchin der Stützstange 18 geformt.Der Schlitz 124 umfasst ferner eine Rücknahme 124a, um einenSpielraum füreinen Nockenbuckel 128 zu ermöglichen. Der Schlitz 124 kannin der Längevariieren, liegt jedoch bei einer bevorzugten Form zwischen ca.sechs und neun Inch.
    [0064] Gemäß den 14 und 15 erstreckt sich ein Gewindeglied 132 durcheine Öffnung 134 ineinem ersten Ende 136 der Verriegelungsstange 122.Das Gewindeglied 132 fängtein Vorspannglied 138 innerhalb der Öffnung 134. Das Vorspannglied 138 dient dazu,eine konstante Vorspannkraft zu liefern, welche dazu tendiert, daserste Ende 136 der Verriegelungsstange 122 aufwärts in diein 15 gezeigte Positionvorzuspannen.
    [0065] Nachden 10 und 14 weist das obere Rahmenglied 24 eineAchse 24a an jedem seiner Enden auf. An den Achsen 24a istjeweils einer der Nockenbuckel 128 an deren äußerstenEnden befestigt. Die Achsen 24a stützen somit drehbar die Lasttragende Struktur 20 von den Gelenkmechanismen 18 ab.Wichtig ist, dass die Achsen 24a in der Lage sind, innerhalbder Langschlitze 124 zu gleiten, wenn die Last tragendeStruktur 20 von der Zwischenposition von 2 zu der in 3 gezeigten Position bewegt wird.
    [0066] Gemäß den 12, 13, 14 und 15 werden, wenn die Lasttragende Struktur 20 in der in 1 gezeigten unteren Position ist, dieSeitenglieder 22 in der in 12 gezeigtenPosition angeordnet. In dieser Position greift der Nockenbuckel 128 inden Ausnehmungsabschnitt 124a, wie in 14 veranschaulicht ist. Dies ermöglicht demNockenbuckel 128 ein zweites Ende 140 der Verriegelungsstange 122 zu heben,was bewirkt, dass das erste Ende 136 aus der Stützstange 119 herausragt. Das erste Ende 136 stößt gegen eine in dem hinterenTräger 16 geformte Kerbe 142,was verhindert, dass sich der Gelenkmechanismus 18 unabsichtlichzu dem und in das Stützglied 16 bewegt,wenn die Last tragende Struktur 20 in der unteren Positionvon 1 ist. Somit istdie Last tragende Struktur 20, wenn sie in der in 1 gezeigten abgesenktenPosition ist, fest angeordnet. Das obere Ende 20a kannwegen des Stoßeingriffs derStoppglieder 114 mit ihren jeweilige Trägern 16 nicht vonden oberen Trägern 16 nachauswärtsweg gezogen werden. Der Stoßeingriffdes ersten Endes 136 von jeder Verriegelungsstange 122 mitder Kerbe 142 von jedem Träger 16 verhindert,dass das obere Ende 20a in Richtung der Seitenträger 14 gedrückt wird.Dementsprechend kann eine Ladung, die auf den Querstangen 25 derLast tragenden Struktur 20 getragen ist, von der Struktur 20 inder abgesenkten Position genauso sicher getragen werden als wie wenndie Struktur 20 überdem Dach 12a des Fahrzeugs 12 angeordnet ist.
    [0067] Wenndie Last tragende Struktur 20 in die in 2 gezeigte Zwischenposition gehoben wird, drehtder Nockenbuckel 128 in Einklang mit der Drehbewegung desoberen Rahmenglieds 24 (1)in die in 13 gezeigtePosition. Eine Drehung des Nockenbuckels 128 ermöglicht derFeder 138 das erste Ende 136 der Verriegelungsstange 122 indie in 15 gezeigte Positionaufwärtsvorzuspannen. In dieser Position ist die Verriegelungsstange 122 nun inder Lage die Kerbe 142 freizugeben. Dementsprechend kannder gesamte Gelenkmechanismus 18 durch die C-förmigen Kanäle 16a injedem der hinteren Träger 16 vorwärts gedrückt werden(d. h. nach rechts in den Zeichnungen der 12-15).Dieser Entriegelungsvorgang wird ferner automatisch erreicht, indemdas freie Ende 28 der Last tragenden Struktur 20 indie in 2 gezeigte Zwischenposition gehobenwird.
    [0068] Wenndie Last tragende Struktur 20 erst einmal in die in 2 gezeigte Position gehobenworden ist, kann die gesamte Last tragende Struktur 20 vorwärts gedrückt werden,bis sie überdem Dach 12a des Fahrzeugs 12 positioniert ist.Währendder anfänglichensechs bis neun Inches Vorwärtsbewegunggleiten die Achsen 24a innerhalb der Langschlitze 124 vorwärts, bevorsie die vorderen Enden 124b der Schlitze 124 kontaktieren.Dieser sechs-neun Inch lange Lauf schafft den nötigen Raum, um die durch dieAchsenabschnitte 24a definierte Drehachse ausreichend hinterdem Fahrzeug zu platzieren, so dass das Fahrzeug 12 einerabsenkenden Drehbewegung der Last tragenden Struktur 20 nichtin die Quere kommt.
    [0069] Einweiterer wichtiger Vorteil der Gelenkmechanismen 18 liegtdarin, dass sie es wirksam ermöglichen,das obere Rahmenglied 24 hinter der Drehachse der Hebetür 12b desFahrzeugs 12 zu positionieren, so dass die Last tragendeStruktur 20 mit der Hebetür 20 gehoben werdenkann, ohne dass die Struktur 20 zuerst über dem Dachabschnitt 12a des Fahrzeugs 12 platziertwerden muss. Somit kann ein Zugang zur Rückseite des Fahrzeugs 12 leichterreicht werden, wenn die Last tragende Struktur 20 unddie Hebetür 12b beidein der angehobenen Position sind.
    [0070] Anhandder 11 und 17 wird die Befestigung voneiner der unteren Verriegelungsanordnungen 20 an einerder oberen Verriegelungsanordnungen 36 (auch in 3 gezeigt) beschrieben.Jede der oberen Verriegelungsanordnungen 36 umfasst ein Gehäuse 146,das vorzugsweise integral mit einem der hinteren Träger 16 ausgebildetist. Innerhalb des Gehäuses 146 befindetsich eine aufrecht stehende Struktur 148 und ein quer verlaufendesEinrastglied 150. Wenn die Last tragende Struktur 20 über dem Dach 12a desFahrzeugs 12 befestigt werden soll, wird sie so in Positiongedrückt,dass sich die untere Verriegelungsanordnung 30 über, jedochleicht vorwärts,der aufrecht stehenden Struktur 148 befindet. Die Verriegelungsanordnung 30 wirddann in eine Innenflächedes Gehäuses 146 abgesenkt.Wenn die untere Verriegelungsanordnung 30 in die Innenfläche desGehäuses 146 abgesenktwird, kontaktiert die Lippe 102 des Einrasthebels 84 einenoberen Rand 150a des quer verlaufenden Einrastglieds 150 und drehtsich leicht gegen die vorspannende Kraft der Feder 96,um die Kante 150a freizugeben. Der Lippenabschnitt 102 rastetdann unter der Einraststruktur 150 ein. In der in 17 gezeigten Position istdie untere Verriegelungsanordnung 30 gegen eine Bewegunggesichert.
    [0071] EineEntriegelung der unteren Verriegelungsanordnung 30 wirderreicht, indem ein Nutzer die drehbare Hülse 60 greift unddreht, was bewirkt, dass der Einrasthebel 84 in der Zeichnungvon 17 im Gegenuhrzeigersinndreht. Währenddie drehbare Hülse 60 inihrer gedrehten Position gegen die vorspannende Kraft der Feder 96 gehaltenwird, kann der Nutzer dann die gesamte Last tragende Struktur 20 nurleicht vorwärtsdrücken,bevor er das freie Ende 28 der Struktur 20 hebtund dieses dann von dem Fahrzeug 12 weg in die in 2 gezeigte Position zieht.Dementsprechend wird ein Ausrasten der Last tragenden Struktur 20 vonin 3 gezeigten Positionerreicht durch ein Greifen der drehbaren Hülse 60 und, von einereinzigen Position hinter dem Fahrzeug 12, Drehen der Stellgliedstangenanordnung 26,um die obere Verriegelungsanordnung 36 freizugeben. Somitgibt es keine Notwendigkeit dafür, jededer unteren Verriegelungsanordnungen 30 separat zu entriegeln.Dies trägtwesentlich zur Bequemlichkeit und Einfachheit der Anwendung der Vorrichtung 10 bei.
    [0072] Ausder vorgehenden Beschreibung wird ersichtlich, dass die Vorrichtung 10 dervorliegenden Erfindung eine drehbare Gegenstandsträgeranordnungbereitstellt, welche ermöglicht,dass eine Last entweder in einer im allgemeinen horizontalen Position über derHebetüreines Fahrzeugs oder oberhalb des Fahrzeugs getragen wird. Die Vorrichtung 10 der vorliegendenErfindung erleichtert wesentlich die Art und Weise, in welcher eineLadung geladen werden kann, da die Last nicht direkt oberhalb desFahrzeugs 12 positioniert werden muss, sondern vielmehrauf den Querstangen 25, während die Last tragende Struktur 20 über derHebetür 12b angeordnetist. In dieser Hinsicht ist klar, dass eine oder beide der Querstangen 25 senkrechtverlaufende Abschnitte umfassen können, die dazu dienen, eineLadung zeitweilig zu tragen, welche auf den Querstangen 25 positioniertwird, wenn die Last tragende Struktur 20 in der in 1 gezeigten unteren Positionist. Die Vorrichtung 10 kann ferner mit einer einzigenBewegung der drehbaren Hülse 26 vonder in den 1-3 gezeigten Position verriegeltund entriegelt werden, welche dann dazu dient die Leichtigkeit,mit welcher die Last tragende Struktur 20 zwischen denverschiedenen Positionen bewegt wird, wesentlich zu erhöhen.
    [0073] Inden 18 und 19 wird eine alternative bevorzugteAusführungsform 200 derMehrpositions-, gelenkigen, Fahrzeuggegenstandsträgervorrichtungveranschaulicht. Die Vorrichtung 200 umfasst eine Lasttragende Struktur 202 mit einem Paar von Querstangen 204 undeinem Paar von Seitengliedern 206 (nur eines ist sichtbar).Bei der Vorrichtung 200 wird jedoch ein Paar von hinterenTrägern 208 undein Paar von vorderen Trägern 210 verwendet,um die Last tragende Struktur 20 auf der äußeren Karosseriefläche 12a desFahrzeugs 12 zu stützen.Jeder hintere Träger 208 umfasstgeeignete Einraststrukturen, welche durch Öffnen und Schließen einesDrehhebels 209 betätigtwerden, um in einen geeignet geformten Hohlraum 212 (19) in einer äußeren Karosseriefläche 214 desFahrzeugs 12 zu greifen. Die vorderen Träger 210 umfassenjeweils eine Einraststruktur, welche über einen anhebbaren Verriegelungshebel 216 (welcherals Phantom in der gehobenen Position in 19 gezeigt ist) verriegelt und entriegeltwird.
    [0074] Wenndie Vorrichtung 200 in der in 18 gezeigten Position ist, ist die Lasttragende Struktur 20 überdem Dach 12a des Fahrzeugs 12 angeordnet. Dieinnere Verriegelungsstruktur innerhalb der vorderen Träger 210 befestigtdie vorderen Trägeran herkömmlichenSchienen 218, welche auf dem Dach 12a des Fahrzeugs 12 dauerhaftbefestigt sind, und welche jeweils Kanäle umfassen, die Abschnitteder vorderen Träger 210 anden Schienen 218 gefangen halten. Dieser Aufbau der Schienenund der Eingriff der vorderen Träger 210 mitden Schienen 218, um eine Gleitbewegung der vorderen Träger 210 längs derSchienen 218 zu ermöglichen,ist im Stand der Technik wohlbekannt. Patente des Anmelders der vorliegendenAnmeldung, welche geeignete Konstruktionen der Verriegelungsanordnungdes vorderen Trägers 210 zeigen,welche mit wenig oder keinen Änderungenverwendet werden könnten,sind die US-Patente Nr. 4,899,917; 4,928,886 5,385,285 und 5,579,970,auf welche allesamt hier Bezug genommen wird. In 19 ist die Last tragende Struktur 202 über derHebetür 12b desFahrzeugs 12 angeordnet gezeigt. Die hinteren Träger 208 sindin einer einer Vielzahl von durch die Hohlräume 212 definiertenPositionen verriegelt.
    [0075] Inden 20 und 21 ist ein gelenkinger Mehrpositions-Fahrzeuggegenstandsträger 300 in Einklangmit einer weiteren alternativen, bevorzugten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung gezeigt. Die Vorrichtung 300 ist ähnlich zurVorrichtung 200 und umfasst eine Last tragende Struktur 302, welcheeine Paar von Querstangen 304 und ein Paar von Seitengliedern 306 (nureines ist sichtbar) umfasst. Die Last tragende Struktur 302 wird über dem Dach 12a desFahrzeugs 12 durch ein Paar von hinteren Trägern 308 undeinem Paar von vorderen Trägern 310 (wobeinur einer von jedem Träger 308 und 310sichtbar ist) gestützt.Die vorderen Träger 310 sindauf herkömmlichenSchienen 312 so angeordnet, dass die vorderen Träger 310 entlangder Schienen gleitend bewegt werden können. Die Schienen 312 sindan dem Dach 12a des Fahrzeugs 12 dauerhaft befestigt.Jede Schiene 312 umfasst ferner eine Einrastanordnung 314,an welcher einer der hinteren Träger 308 lösbar befestigtwerden kann.
    [0076] Umdie Last tragende Struktur 302 von der in 20 gezeigten Position in die in 21 gezeigte Position zubewegen, werden die vorderen Träger 310 gelöst, indeman Hebeln 316 von jedem der vorderen Träger 310 auswärts gezogenwird. Dies entriegelt jeden vorderen Träger 310 von der zugehörigen Schiene 312 undermöglichtden vorderen Trägern 310 längs ihrerzugehörigenSchiene 312 zu gleiten. Jeder hintere Träger 308 wirdauch von der zugehörigenEinrastanordnung 314 gelöst, indem ein Einrasthebel 318 gehobenwird. Die zwischen den hinteren Trägern 308 verlaufendeQuerstange 304 wird von den Einrastanordnungen 314 abgehoben unddie gesamte Last tragende Struktur 302 rückwärts gezogen,so dass sie sich überdie Hebetür 12b erstreckt.Die hinteren Träger 308 werdendann in geeignete Einraststrukturen eingerastet, die in der Hebetür 12b anFlächen 322 geformtsind. Die vorderen Träger 310 werdendann eingerastet, indem die Hebel 316 geschlossen werden,was sie auf den Schienen 312 in der in 21 gezeigten Position verriegelt. Wenngewünscht,könnenKerben 324 (von denen eine in 20 gezeigt ist) in den Schienen 312 definiertwerden, um eine spezifische Position zu definieren, in welcher dievorderen Träger 312 platziert werdenmüssen,bevor diese in den Schienen 312 verriegelt werden können.
    [0077] DieVorrichtung 300 stellt auch ein zu jedem vorderen Träger 310 gehörendes Kupplungsglied 326 bereit,welches zwei Drehpunkte 328 und 330 hat. Die beidenDrehpunkte 328, 330 werden benötigt, weil der Drehpunkt, umwelchen sich die Drehtür 12b dreht,von dem Drehpunkt der Last tragenden Struktur 302 seitlichverschoben ist. Dies ermöglicht, dassdie Last tragende Struktur 302, wenn die Hebetür 12b gehobenwird, zusammen mit der Hebetür 12b leichtgedreht werden kann, ohne die Notwendigkeit zunächst die vorderen Träger 310 oderdie hinteren Träger 308 zuentriegeln. Somit kann die Vorrichtung 10 gleichzeitigvon der in 21 gezeigtenPosition in eine Zwischenposition, wie in 2, gehoben werden, bevor sie in einePosition überdem Dach 12a gedrücktwird, ohne dass irgendeine Bindungswirkung am Kupplungsglied 326 auftritt.
    [0078] In 22 ist ein Gelenkfahrzeuggegenstandsträger 400 gemäß einerweiteren alternativen, bevorzugten Ausführungsform der vorliegendenErfindung gezeigt. Der Gegenstandsträger 400 unterscheidetsich von den vorigen Ausführungsformen darin,dass er nicht oberhalb des Dachs des Fahrzeugs 402 positioniertwerden kann, jedoch schnell und leicht von dem Fahrzeug 402 entferntwerden kann, wenn es notwendig ist. Überdies ist die Konstruktiondes Gegenstandsträgers 400 so,dass sie, wenn sie erst einmal entfernt ist, in einer kompakten Anordnungplatziert werden kann, so dass sie bequem innerhalb einer Fläche wieeiner Garage, oder sogar innerhalb einer Ladefläche des Fahrzeugs selbst gelagertwerden kann.
    [0079] Weiterhinist gemäß 22 ein Paar von Trägern 404 aneinem Dach 406 eines Fahrzeugs 402 dauerhaft befestigt.Eine Last tragende Struktur 410 weist ein Paar von oberenKupplungsverbindungen 412 auf, die an den Trägern anderen ersten Enden 414 drehbar befestigt sind. Zweite Enden 416 sindan einem oberen Paar von Drehanordnungen 418 befestigt.Die Drehanordnungen 418 sind auch an ersten Enden 420 einesPaars von Hauptstützgliedern 422 befestigt.Diese Stützglieder 422 sindals röhrenförmige, leichtgekrümmteGlieder gezeigt, jedoch wird davon ausgegangen, dass sie genausogut verschiedene Querschnittsformen umfassen können. Die Hauptstützglieder 422 bestehenvorzugsweise aus Aluminium, um sehr leichtgewichtige, jedoch strukturellstarke Glieder zu erhalten.
    [0080] DieHauptstützglieder 422 sindan deren zweiten Enden 424 an einem zweiten Paar von Drehanordnungen 426 befestigt.Das zweite Paar von Drehanordnungen 426 kann jeweils wiederumin Eingriff mit einem Paar von Ankeranordnungen 428 gebrachtwerden. Jede der Ankeranordnungen 428 ist an einer Hebetür 408 desFahrzeugs 408 dauerhaft befestigt. Die Last tragende Struktur 410 istsomit, wenn sie in Gebrauch ist, über der Hebetür 408 positioniert.Da die Last tragende Struktur 410 sehr leichtgewichtigist, fügtdas Vorhandensein der Struktur 410 der Hebetür 408 sehrwenig weiteres Gewicht hinzu, wenn die Hebetür gehoben wird. Somit ist die erforderlicheKraft zum Heben der Hebetürfast die gleiche, egal ob die Last tragende Struktur 410 an demFahrzeug 408 befestigt ist oder nicht. 23 zeigt den Gegenstandsträger 400 mitder Hebetür 408 inihrer angehobenen Position.
    [0081] DieLast tragende Struktur 410 besitzt auch vorzugsweise wenigstenseine, und stärkerbevorzugt ein Paar von Querstangen 430, die an den Hauptstützgliedern 422 gestützt sind.Jede der Querstangen 430 umfasst einen Montagearm 432 anjedem ihrer entgegengesetzten Enden, die an einem zugehörigen derHauptstützglieder 422 aneiner vorbestimmte Position durch ein manuell in Eingriff zu bringendesBefestigungsglied 434 befestigt sind. Diese Kupplung istin einem größeren Detailin 23A gezeigt. Dasmanuell in Eingriff zu bringende Befestigungsglied 434 hateinen vergrößerten, manuellgreifbaren Abschnitt 434a und einen Teilgewindeabschnitt 434b.Der Teilgewindeabschnitt 434b ist in Gewindeeingriff miteinem Gewindeloch innerhalb jedes Montagearms 432. EineNietmutter 435 ist ebenso bevorzugt umfasst, um es derQuerstange 430 zu ermöglichen,parallel an dem Stützglied 422 befestigtzu sein, wenn der Gegenstandsträger 400 vondem Fahrzeug 408 abgenommen ist.
    [0082] EinzusätzlichesMerkmal der Last tragenden Struktur 410 ist, dass die Querstangen 430 anden Hauptstützgliedern 422 selektivbefestigt sind, wie in 24 gezeigtist, wenn die Struktur 410 von dem Fahrzeug 408 entferntist. Dies wird durch den in 23A gezeigtenNietmutternbefestiger 435 erreicht, der an einem vorbestimmtenPunkt entlang der Längejeder Querstange 430 angeordnet ist, um es der getrenntenQuerstange 430 zu ermöglichen, über dasBefestigungsglied 434 wieder befestigt zu werden, während siehierzu parallel positioniert ist. Dies erfordert auch das Formeneines Lochs an der richtigen Stelle entlang der Länge jedesStützglieds 422,durch welches das Befestigungsglied 434 verlaufen kann.Jedes Hauptstützglied 422 wirddann separat in einer kompakten Konfiguration gehandhabt, wobeieine der Querstangen 430 daran befestigt ist. Es wird vorweggenommen, dass eine Vielzahl von Befestigungs- oder Klemmmechanismenin einfacher Weise verwendet werden kann, um die Querstangen 430,die im allgemeinen zu den Hauptstützgliedern 422 parallelsind, lösbarzu befestigen. Dies wird so aufgefasst, dass der Montagearm 432 miteinem oder mehreren Schleifenabschnitten geformt werden kann, umdie Befestigung von Gummibändernoder anderen Befestigungsstreifen oder -schnüren zu erleichtern. 24 zeigt auch eine alternativebevorzugte Form des Montagearms 432' mit einem solchen Schleifenabschnitt 433'.
    [0083] Aus 25 ist der Aufbau von einerder oberen Drehanordnungen 418 ersichtlich. Es wird jedoch vorweggenommen, dass die Konstruktion von jeder der unteren Drehanordnungen 426 identischzu jener ist, die in 25 gezeigtist. Ein erstes Drehelement 439 umfasst einen rohrförmigen,freien Flanschabschnitt 439a mit einem vergrößerten Verbindungsring 438.Ein zweites Drehelement 441 umfasst auch einen rohrförmigen,freien Flanschabschnitt 441a und einen vergrößerten Verbindungsring 440 miteinem darin geformten Schlitz 442. Der freie Flanschabschnitt 439a sollan das zweite Ende 416 der oberen Kupplungsverbindung 412 mitGewindebefestigungsmitteln oder anderen herkömmlichen Befestigungsmittelngekuppelt werden. Der freie Flanschabschnitt 441a des zweitenDrehelements 441 soll an einem Ende von einem der Hauptstützglieder 422 befestigt werden.
    [0084] DerSchlitz 442 ist ein wenig breiter als die Breite des Verbindungsrings 438,so dass es möglich ist,den Verbindungsring 438 darin aufzunehmen. Erste und zweiteidentische Kupplungselemente 444 umfassen jeweils einevergrößerte Schulter 446 und eineBuchse 448. Der Buchsenabschnitt 448 hat einenAußendurchmesser,welcher ihr es ermöglicht, innerhalbder Verbindungsringe 440 und 438 satt anliegendzu gleiten, wenn die beiden Ringe 440 und 438 zusammengekuppeltsind. Der Buchsenabschnitt 448 umfasst ein Paar von Schlitzen 450,die jeweils einen etwas biegsamen Arm 452 aufweisen. DieSchlitze 450 öffnenin entgegengesetzten Richtungen.
    [0085] Diebeiden Kupplungselemente 444 sind aneinander befestigt,indem jedes in die zusammengefügtenVerbindungsringe 438 und 440 von entgegengesetztenSeiten gepresst wird. Die Kupplungselemente 44 werden dannleicht gedreht, so dass die Arme 452 von jedem Kupplungselementmit dem Schlitz 450 des anderen Kupplungselements ausgerichtetsind. Dann werden die Kupplungselemente 44 in verschiedeneRichtungen gedreht, was bewirkt, dass jeder Arm 452 inEingriff mit dem Schlitz 450 des gegenüberliegenden Kupplungselements 444 schnappt.An diesem Punkt werden die ersten und zweiten Drehelemente 439 und 441 dauerhaftzusammen gehalten, währendeine Drehbewegung der oberen Kupplungsverbindung 412 relativzu ihrem zugehörigenHauptstützglied 422 ermöglicht ist.Die in jeder Drehanordnung geformte Öffnung funktioniert auch alseine Abspannfläche,wo Gummibänder oderdergleichen befestigt werden können.
    [0086] Einealternative Drehanordnung 460 ist in 26 gezeigt. Die Drehanordnung 460 ist ähnlich zurAnordnung 440, mit der Ausnahme einer Einstückverriegelungsbuchse 462.Die Verriegelungsbuchse 462 umfasst eine Paar von Schultern 464 und 464a,die durch eine Mittelbuchse 466 beabstandet sind. Ein odermehrere Schlitze 468 sind ausgebildet und erstrecken sichin die Mittelbuchse 466 von der Schulter 464a ausgehend.Wenn die Verriegelungsbuchse 462 in die zusammengefügte Kombination derVerbindungsringe 438 und 440 eingefügt wird, wobeidie Schulter 464a zuerst eingefügt wird, wird die Schulter 464a leichtkomprimiert, wenn sie durch die Verbindungsringe 436 und 440 gedrückt wird. Wennsie den zweiten Verbindungsring 440a freigibt, schnapptsie aus, um die Verriegelungsbuchse 462 innerhalb des Verbindungsrings 440 zuverriegeln. Jede der ersten Drehanordnungen 418 und zweiten Drehanordnungen 426,sowie die alternative Drehanordnung 460, welche in 26 gezeigt ist, sind alle vorzugsweiseaus hochfestem Plastik gefertigt, können jedoch auch aus anderengeeigneten, starken und leichtgewichtigen Materialien geformt sein.
    [0087] Gemäß 27 besitzt, wo einer derTräger 404 eineAussparung 470, in welchem das erste Ende 414 voneinem der oberen Kupplungsverbindungen 412 positioniertist. Ein herkömmliches,manuell in Eingriff zu bringendes Verriegelungsrad 472 miteinem Gewindeschaft 474 erstreckt sich durch Öffnungen 476 indem ersten Ende 414 und in eine Gewindeaussparung 478.Wenn das Verriegelungsrad 472 vollständig von dem Träger 404 entferntist, kann der obere Kupplungsverbindungen 412 vollständig vondem Trägerentfernt werden.
    [0088] In 28 ist eine der Ankeranordnungen 428 gezeigt.Die Ankeranordnung 428 umfasst einen Flansch 480 miteinem Paar von Öffnungen 482.Die Öffnungen 482 nehmenherkömmlicheBefestigungselemente 483 auf, welche verwendet werden,um den Flansch 480 an einem geeigneten Verstärkungsglied 484 innerhalbder Hebetür 408 zubefestigen. Die Ankeranordnung 428 umfasst auch einen rohrförmigen Hals 486,welcher mit dem Flansch 480 integral ausgebildet oder anderweitigdaran befestigt ist, und ein sich verjüngendes Ende 486a aufweist.Der Hals 486 weist eine Öffnung 488 zum Aufnehmeneines Verriegelungselements 490 auf. Das Verriegelungselement 490 wirdvon der Rückseite(d. h. anfänglichdurch den Flanschabschnitt 480) in die Innenfläche des rohrförmigen Halses 486 eingefügt. DasVerriegelungselement 490 umfasst ein Vorspannelement 492, welchesein Z-förmigesStück ausFederstahl ist, mit einem Kopf 494, der so bemessen ist,dass er durch die Öffnung 488 ragt.Der Kopf 494 weist vorzugsweise einen abgefasten Rand auf.
    [0089] Gemäß 29 ist zum Verbinden derunteren Drehanordnung 426 mit der zugehörigen Ankeranordnung 428 derfreie Flansch 438a überden rohrförmigenHals 486 gedrückt.Der freie Flansch 438a besitzt eine Öffnung 496, die mitder Öffnung 488 in demHals 486 ausgerichtet ist, wenn der freie Flansch 438a über denHals 486 gedrücktwird. Wenn dies erfolgt, wird der Kopf 494 des Verriegelungselements 490 für einemMoment niedergedrückt,wenn der freie Flansch 438a anfänglich über den Hals 486 gleitet.Sobald die Öffnung 496 die Öffnung 488 erreicht,schnappt der Kopf 494 in die Öffnung 488. Um denfreien Flansch 438a freizugeben, wird der Kopfabschnitt 494 niedergedrückt undder freie Flansch 438a wird von dem Hals 486 weggezogen. Der abgefaste Rand des Kopfs 494 hilft beim Zurückziehendes Kopfs 494.
    [0090] Wieoben im einzelnen beschrieben ist, ist die Vorrichtung 10 manuellbetätigbar,um die Last tragende Struktur 20 zwischen der unteren Position undder verstauten Position zu bewegen. In den 30 und 31 sindalternative, bevorzugte Ausführungsformender vorliegenden Erfindung gezeigt, welche ein kraftunterstütztes Hebender Last tragenden Struktur 20 ermöglichen. Diese Ausführungsformenenthalten hydraulische bzw. elektrische Stellglieder 500, 600,um die Vorrichtung 10 mechanisch zu betätigen. Insbesondere gemäß auf 30 besitzt die Last tragendeStruktur 20 untere Seitenglieder 22b, welche mitEnden der Seitenglieder 22 durch eine Schiene 23 verbundensind. Als ein Ergebnis der Schienenzwischenverbindung sind die Einrastanordnungen 32 nichterforderlich. Ein Ende von jedem der unteren Seitenglieder 22b istverbunden mit und gestütztvon dem hydraulischen Stellglied 500.
    [0091] Dashydraulische Stellglied 500 besitzt ein Getriebegehäuse 504,einen Betätigungsarm 506 undeinen hydraulischen Kolben 508. Das Getriebegehäuse 504 enthält oberebzw. untere Kettenräder 510, 512,die durch eine Kette oder Gürtel 514 verbundensind. Die Komponenten des Getriebegehäuses 504 sind in einemGehäuse 516 eingeschlossen. Dasuntere Kettenrad 512 hat vorzugsweise einen größeren Durchmesserals das obere Kettenrad 510. Auf diese Weise dreht sich,wenn das untere Kettenrad 512 gedreht wird, das obere Kettenrad 510 miteiner größeren Rate,wie im weiteren genauer beschrieben ist. Der Betätigungsarm 506 istdrehfest mit und erstreckt sich von dem unteren Kettenrad 512.Ein Ende des Betätigungsarms 506 istmit einer Kolbenstange 518 des hydraulischen Kolbens 508 drehbarverbunden. Ein Kolbengehäuse 520 deshydraulischen Kolbens 508 ist an einem Rahmen oder rahmenartigenStruktur 522 des Fahrzeugs verankert. Eine Kontrollvorrichtung 524 kommuniziertmit dem hydraulischen Kolben 508 um dorthin einen Flussvon Druckfluid von einer Druckfluidquelle 525 zu ermöglichen.Es wird vorweg genommen, dass der hydraulische Kolben 508 entwederhydraulisch oder pneumatisch sein kann.
    [0092] ImBetrieb steuert ein Bediener übereinen geeigneten Schalter 524a die Kontrollvorrichtung 524 zumHeben der Vorrichtung 10. In Antwort hierauf steuert dieKontrollvorrichtung 524 einen Fluss von Druckfluid zu demhydraulischen Kolben 508, wodurch der hydraulische Kolben 508 betätigt wird.Eine Betätigungdes hydraulischen Kolbens 508 bewirkt, dass sich der Betätigungsarm 506 dreht,wodurch das untere Kettenrad 512 gedreht wird. Eine Drehung desunteren Kettenrads 512 bewirkt durch die Kette 514 eineDrehung des oberen Kettenrads 510. Insbesondere dreht sichdas obere Kettenrad 510 mit einer größere Drehgeschwindigkeit alsdas untere Kettenrad 512, da es im Durchmesser kleinerist als das untere Kettenrad 512: Die unteren Seitenglieder 22b werdendurch die Drehung des oberen Kettenrads 510 aufwärts gedreht.Die Winkelgeschwindigkeit der Drehung der unteren Seitenglieder 22b istals ein Ergebnis der Konfiguration des Getriebegehäuses 504 größer alsjene des Betätigungsarms 506.Ein Aufwärtsdrehender unteren Seitenglieder 22b bewirkt eine Aufwärtsdrehungder Seitenglieder 22 um den hinteren Träger 16, wie im einzelnenweiter oben diskutiert wurde, um die Last tragende Struktur 20 schließlich inder verstauten Position zu positionieren.
    [0093] Insbesonderein die 31 ist eine alternative,bevorzugte Ausführungsform 600 desSystems 500 gezeigt, welche einen elektrischen Motor anstelleeines hydraulischen oder pneumatischen Hebesystems umfasst. Komponenten,welche jenen des Systems 500 entsprechen, sind durch Bezugszahlen bezeichnet,die zu jenen, die in Verbindung mit 30 verwendetwerden, um 100 erhöhtsind. Bei dieser Ausführungsformumfasst das elektrische Stellgliedsystem 600 ein elektrischesStellglied 602. Ähnlichzu dem hydraulischen Stellglied 500 umfasst das elektrischeStellglied 602 ein Getriebegehäuse 604 mit oberenund unteren Kettenrädern 610, 612, diedurch eine Kette oder Riemen 614 verbunden sind. Das elektrischeStellglied 602 umfasst ferner einen elektrischen Motor 630 zumAntreiben des unteren Kettenrads 612. Eine Kontrollvorrichtung 624 kommuniziertmit dem elektrischen Motor 630 um das untere Kettenrad 612 entwederim Uhrzeigersinn (CW) oder im Gegenuhrzeigersinn (CCW) anzutreiben.Eine Betätigungdes elektrischen Motors 630 bewirkt eine Drehung des unterenKettenrads 612, welches wiederum eine Drehung des oberenKettenrads 610 durch die Kette 614 bewirkt. Insbesondere drehtsich das obere Kettenrad 610 mit einer größeren Drehgeschwindigkeitals das untere Kettenrad 612, da es im Durchmesser kleinerist als das untere Kettenrad 612. Die unteren Seitenglieder 22b werdendurch die Drehung des oberen Kettenrads 610 aufwärts gedreht.Das Aufwärtsdrehender unteren Seitenglieder 22b bewirkt ein Aufwärtsdrehender Seitenglieder 22 um den hinteren Träger 16, wie weiteroben im einzelnen diskutiert wurde, um die Last tragende Struktur 20 schließlich inder verstauten Position zu positionieren.
    [0094] Diebevorzugten Ausführungsformen 500 und 600 sorgensomit fürein kraftunterstütztesHeben und Senken der Last tragenden Struktur 20. DieseFunktion verbessert die Nützlichkeitdes Gegenstandsträgersder vorliegenden Erfindung, indem für den Nutzer die Notwendigkeitein Ende der Last tragenden Struktur 20 manuell zu heben,abgemildert wird. Es wird vorweg genommen, dass dieses Merkmal für kleinerePersonen besonders hilfreich ist, die andererseits Schwierigkeitenhaben könnten,die Last tragende Struktur 20 auf das Dach des Fahrzeugsoder von diesem herunter zu heben.
    [0095] DieBeschreibung der Erfindung ist seinem Wesen nach nur beispielhaftund deshalb liegen Veränderungen,die nicht von dem Wesen der Erfindung abweichen, im Rahmen der Erfindung.Solche Veränderungenwerden nicht als Abweichung von Geist und Rahmen der Erfindung angesehen.
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Fahrzeuggegenstandsträger zum Tragen von Gegenständen naheeiner Hebetüreines Motorfahrzeugs, wobei das Motorfahrzeug eine Dachtragstrukturund eine Stoßstangeaufweist, mit einem ersten Paar von Verbindungen, die an einem erstenEnde mit der Dachtragstruktur des Motorfahrzeugs drehbar verbindbarsind; einem zweiten Paar von Verbindungen, die an einem erstenEnde in einer ersten Position an der Hebetür des Motorfahrzeugs und ineiner zweiten Position an der Stoßstange des Motorfahrzeugsdrehbar befestigbar sind, wobei das zweite Paar von Verbindungen jeweilsein zweites Ende aufweist, das mit einem zweiten Ende des erstenPaars von Verbindungen drehbar gekuppelt ist; und einer Querverbindung,welche das zweite Paar von Verbindungen lösbar kuppelt, um eine Gegenstandstragstrukturzu ergeben, wobei das erste Paar von Verbindungen, das zweite Paarvon Verbindungen und die Querverbindung von den Tragstrukturen durcheinen Nutzer leicht entfernbar sind.
    [2] Fahrzeuggegenstandsträger nach Anspruch 1, gekennzeichnetdurch ein Paar von unteren Verriegelungsanordnungen, das mitdem zweiten Paar von Verbindungen separat gekuppelt ist, wobei dasPaar von unteren Verriegelungsanordnungen geeignet ist, das zweitePaar von Verbindungen an dem Motorfahrzeug in der ersten Positionund in der zweiten Position lösbarzu befestigen, wobei jede des Paars der unteren Verriegelungsanordnungenein Hauptglied, ein an das Hauptglied drehbar gekuppeltes Drehglied,und ein das Drehglied in eine geschlossene Position vorspannendesFederglied aufweist.
    [3] Fahrzeuggegenstandsträger nach Anspruch 1 oder 2,gekennzeichnet durch ein Paar von oberen Verriegelungsanordnungen,das mit dem ersten Paar von Verbindungen separat gekuppelt ist,wobei das Paar von oberen Verriegelungsanordnungen geeignet ist,das erste Paar von Verbindungen an der Dachstruktur des Motorfahrzeugslösbarzu befestigen, wobei jede des Paars der oberen Verriegelungsanordnungenein Hauptglied, ein an das Hauptglied drehbar gekuppeltes Drehglied,und ein das Drehglied in eine geschlossene Position vorspannendes Federgliedaufweist.
    [4] Fahrzeuggegenstandsträger nach mindestens einem derAnsprüche1 – 3,gekennzeichnet durch ein Paar von Befestigungsgliedern, welchesdie Querverbindung mit dem zweiten Paar von Verbindungen lösbar kuppelt,wobei jedes des Paars von Befestigungsgliedern ein Montageglied,das innerhalb einer in jeder des genannten Paars von Verbindungengeformten Führunggleitbar aufgenommen ist, ein manuell einstellbares Glied,dass in Gewindeeingriff mit dem Montageglied ist, um das Montageglied gegendie Führungzu drückenum die Querverbindung in einer vorbestimmte Position zurückzuhalten, aufweist.
    [5] Fahrzeuggegenstandsträger nach mindestens einem dervorherigen Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das erste Paar von Verbindungen, das zweitePaar von Verbindungen, die Hebetürdes Motorfahrzeugs und die Dachtragstruktur des Motorfahrzeugs gemeinsamin der Lage sind, eine Vier-Stangen-Verknüpfung zu definieren.
    [6] Fahrzeuggegenstandsträger zum Tragen von Gegenständen naheeiner Hebetüreines Motorfahrzeugs, wobei das Motorfahrzeug eine Dachtragstrukturund eine Stoßstangeaufweist, mit einem ersten Paar von Verbindungen, die an einem erstenEnde mit der Dachtragstruktur des Motorfahrzeugs drehbar verbindbarsind; einem zweiten Paar von Verbindungen, die an einem erstenEnde in einer ersten Position an der Hebetür des Motorfahrzeugs und ineiner zweiten Position an der Stoßstange des Motorfahrzeugsdrehbar befestigbar sind, wobei das zweite Paar von Verbindungen jeweilsein zweites Ende aufweist, das mit einem zweiten Ende des erstenPaars von Verbindungen drehbar gekuppelt ist, wobei jede des zweitenPaars von Verbindungen einen Führungsabschnittaufweist, der längswärts entlangwenigstens eines Abschnitts davon geformt ist; einer Querverbindung,welche das zweite Paar von Verbindungen lösbar kuppelt, um eine Gegenstandstragstrukturzu ergeben; und einem Paar von Befestigungsgliedern, welchesdie Querverbindung mit dem zweiten Paar von Verbindungen lösbar kuppelt,wobei jedes des Paars von Befestigungsgliedern ein Montageglied,das innerhalb der in jeder des zweiten Paars von Verbindungen geformtenFührunggleitbar aufgenommen ist, ein manuell einstellbares Glied, dassin Gewindeeingriff mit dem Montageglied ist, um das Montageglied gegendie Führungzu drückenum die Querverbindung in einer vorbestimmte Position zurückzuhalten, aufweist, wobeidas erste Paar von Verbindungen, das zweite Paar von Verbindungenund die Querverbindung von den Tragstrukturen durch einen Nutzerleicht entfernbar sind.
    [7] Fahrzeuggegenstandsträger nach Anspruch 6, gekennzeichnetdurch ein Paar von unteren Verriegelungsanordnungen, das mit demzweiten Paar von Verbindungen separat gekuppelt ist, wobei das Paar vonunteren Verriegelungsanordnungen geeignet ist, das zweite Paar vonVerbindungen an dem Motorfahrzeug in der ersten Position und inder zweiten Position lösbarzu befestigen, wobei jede des Paars der unteren Verriegelungsanordnungenein Hauptglied, ein mit dem Hauptglied drehbar gekuppeltes Drehglied,und ein das Drehglied in eine geschlossene Position vorspannendesFederglied aufweist.
    [8] Fahrzeuggegenstandsträger nach Anspruch 6 oder 7,gekennzeichnet durch ein Paar von oberen Verriegelungsanordnungen,das mit dem ersten Paar von Verbindungen separat gekuppelt ist,wobei das Paar von oberen Verriegelungsanordnungen geeignet ist,das erste Paar von Verbindungen an der Dachstruktur des Motorfahrzeugslösbarzu befestigen, wobei jede des Paars der oberen Verriegelungsanordnungenein Hauptglied, ein an das Hauptglied drehbar gekuppeltes Drehglied,und ein das Drehglied in eine geschlossene Position vorspannendes Federgliedaufweist.
    [9] Fahrzeuggegenstandsträger nach mindestens einem derAnsprüche6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Paar von Verbindungen,das zweite Paar von Verbindungen, die Hebetür des Motorfahrzeugs und dieDachtragstruktur des Motorfahrzeugs gemeinsam in der Lage sind,eine Vier-Stangen-Verknüpfung zudefinieren.
    [10] Fahrzeuggegenstandsträger zum Tragen von Gegenständen naheeiner Hebetüreines Motorfahrzeugs, wobei das Motorfahrzeug eine Dachtragstrukturund eine Stoßstangeaufweist, mit einem ersten Paar von Verbindungen, das an einem erstenEnde mit der Dachtragstruktur des Motorfahrzeugs drehbar verbindbarist; einem zweiten Paar von Verbindungen, die an einem erstenEnde in einer ersten Position an der Hebetür des Motorfahrzeugs und ineiner zweiten Position an der Stoßstange des Motorfahrzeugsdrehbar befestigbar sind, wobei das zweite Paar von Verbindungen jeweilsein zweites Ende aufweist, das mit einem zweiten Ende des erstenPaars von Verbindungen drehbar gekuppelt ist, wobei jede des zweitenPaars von Verbindungen einen Führungsabschnittaufweist, der längswärts entlangwenigstens eines Abschnitts davon geformt ist; einer Querverbindung,welche das zweite Paar von Verbindungen lösbar kuppelt um eine Gegenstandstragstrukturzu liefern; und einem Paar von Befestigungsgliedern, welchesdie Querverbindung mit dem zweiten Paar von Verbindungen lösbar kuppelt,wobei jedes des Paars von Befestigungsgliedern ein Montageglied,das innerhalb der in jeder des zweiten Paars von Verbindungen geformtenFührunggleitbar aufgenommen ist, ein manuell einstellbares Glied, dassin Gewindeeingriff mit dem Montageglied ist, um das Montageglied gegendie Führungzu drückenum die Querverbindung in einer vorbestimmte Position zurückzuhalten, aufweist; einemPaar von unteren Verriegelungsanordnungen, das mit dem zweiten Paarvon Verbindungen separat gekuppelt ist, wobei das Paar von unterenVerriegelungsanordnungen geeignet ist, das zweite Paar von Verbindungenan dem Motorfahrzeug in der ersten Position und in der zweiten Positionlösbarzu befestigen, wobei jede des Paars der unteren Verriegelungsanordnungenein Hauptglied, ein mit dem Hauptglied drehbar gekuppeltes Drehglied,und ein das Drehglied in eine geschlossene Position vorspannendesFederglied aufweist; und einem Paar von oberen Verriegelungsanordnungen, dasmit dem ersten Paar von Verbindungen separat gekuppelt ist, wobeidas Paar von oberen Verriegelungsanordnungen geeignet ist, das erstePaar von Verbindungen an der Dachstruktur des Motorfahrzeugs lösbar zubefestigen, wobei jede des Paars der oberen Verriegelungsanordnungenein Hauptglied, ein an das Hauptglied drehbar gekuppeltes Drehglied,und ein das Drehglied in eine geschlossene Position vorspannendesFederglied aufweist; wobei das erste Paar von Verbindungen,das zweite Paar von Verbindungen und die Querverbindung von denTragstrukturen durch einen Nutzer leicht entfernbar sind.
    [11] Fahrzeuggegenstandsträger nach Anspruch 10, dadurchgekennzeichnet, dass das erste Paar von, Verbindungen, das zweitePaar von Verbindungen, die Hebetürdes Motorfahrzeugs und die Dachtragstruktur des Motorfahrzeugs gemeinsamin der Lage sind, eine Vier-Stangen-Verknüpfung zu definieren.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    GB2398553B|2006-02-08|
    GB0403970D0|2004-03-31|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-03-17| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-12-24| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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